PE_Dornröschenschlaf sPD_13.05.2024

13. Mai 2024

Pressemitteilung

sPD erwacht aus Dornröschenschlaf 

Selbstverständlich unterstützt SÖS die sPD-Fraktion bei ihrem Bemühen um die Erstellung eines Verkehrskonzepts für den Schulbereich. Die Schüler:innen müssen sich auf ihrem täglichen Weg zum Unterricht sicher fühlen. GR Niess: „Es freut mich sehr, dass die Genoss:innen auch endlich aktiv werden. Noch mehr hätte mich allerdings gefreut, wenn sie das Thema Verkehrssicherheit nicht erst wenige Wochen vor der Kommunalwahl für sich entdeckt hätten.“

Tatsächlich hat SÖS bspw. die von der sPD nun vorgeschlagenen Berliner Kissen bereits vor 5 Jahren ins Spiel gebracht und auch sonst ging es in den Haushaltsberatungen regelmäßig um Radarfallen und Geschwindigkeitsmessungen. „Ich kann mich allerdings an keine einzige Sitzung erinnern, in der mir die sPD beigestanden hätte, als die Verwaltung von „unauffälligen Messergebnissen“ oder „keinen Notwendigkeiten für weitere Maßnahmen“ gesprochen hat.“, so Niess weiter.

Wir erwarten von den Genoss:innen daher ein vergleichbar hohes Engagement auch nach dem 9. Juni!

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