Pressemitteilung

Obwohl Herr Bürgermeister Stipp nicht für eine Mediation gewonnen werden konnte, fand letzte Woche dennoch ein persönliches Treffen mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Staudenmayer statt. Da die SPD eine Richtigstellung und damit offenbar auch eine faktenbasierte Neuausrichtung ihrer Öffentlichkeitsarbeit ablehnt, möchte ich Ihnen hiermit deren Erklärungsversuche offenlegen. 

Zum Hintergrund: Am 25. Juni schrieb die SPD, dass man dem Antrag Hindenburgstraße „aufgeschlossen“ gegenüberstehe, man die Bewohner*innen jedoch für eine „Namensänderung gewinnen“ müsse. Am 3. Juli lud SÖS deshalb den SPD-Fraktionsvorsitzenden via Mail zu einem Telefonat ein, erhielt aber keine Antwort. Auf erneute Nachfrage dann der Hinweis, dass man dies erst in einer Fraktionssitzung besprechen wolle. Von der vorschnellen Positionierung der SPD erfährt SÖS am 6. August dann aus der Presse. Man habe sich die „erforderliche Zeit genommen“, mit „vielen Salacher*innen gesprochen“ und „die Meinung der Anwohner*innen“ eingeholt. SÖS erbittet daraufhin Auskunft zu der Umfrage. Herr Staudenmayer antwortet, dass es nach seinem Urlaub Möglichkeiten für einen Austausch gäbe. Da die SPD-Fraktion jedoch bereits öffentlich ihre geplante Ablehnung des Antrags verkündet hat, gibt SÖS die Nachforschung zu der ominösen Umfrage auf und veröffentlicht am 13. August selbst eine Pressemitteilung. Nach zweiwöchiger Sommerpause des Salacher Boten folgt schließlich die Antwort der SPD – gespickt mit verleumderischen Behauptungen und rein persönlichen Angriffen. 

1. Bei den Gesprächseinladungen zu den aktuellen Anträgen bezieht sich die SPD nur auf die eine Mail des Fraktionsvorsitzenden, dass man sich nach seinem Urlaub zu der Umfrage unterhalten könne. Im Übrigen handelt es sich nach eigener Angabe von Herrn Staudenmayer mitnichten um eine Umfrage, sondern vielmehr hätten sich einige Bürger*innen im zufälligen Gespräch mit SPD-Gemeinderät*innen negativ über die Umbenennung der Hindenburgstraße geäußert. SÖS hingegen hat durch einen Brief direkt mit den Anwohner*innen Kontakt aufgenommen. 
2. Nach der Wahl am 26. Mai 2019 und vor der ersten Sitzung wurde René Niess von Werner Staudenmayer zu einem Kennenlernen eingeladen. Da man in den folgenden Monaten hierfür jedoch genug Zeit haben würde, lehnte SÖS diese Einladung höflich ab. Dieses erste Beschnuppern zählt für die SPD als „sonstige Themen“. 
3. Die SÖS-Mitteilung vom 13. August scheint bei der SPD-Fraktion einen Nerv getroffen zu haben, wird kurzerhand der gesamte Inhalt als Beleidigung ausgelegt. Sie schreibt im gleichen Absatz weiter: „Beleidigungen innerhalb eines Gremiums tragen zur zunehmenden Verrohung unserer Gesellschaft bei, was die Salacher SPD-Fraktion ausdrücklich verurteilt.“ Gab es also auch Beleidigungen im Gemeinderat? Mitnichten, denn Herr Staudenmayer klärt auf: Trotz der fehlenden Abgrenzung steht diese Aussage angeblich in keinerlei inhaltlichem Zusammenhang zu der vorausgegangenen.

Die Fakten sind Ihnen nun bekannt, bitte ziehen Sie Ihre eigenen Schlüsse.

Ihr SÖS-Gemeinderat

René Niess