Offener Brief

ich kann Ihre Enttäuschung, offen gesagt, nicht nachvollziehen. Ihr Brief war an keinem Punkt als vertraulich gekennzeichnet, zudem waren die zitierten Stellen mehr als entgegenkommend. Ihre Einschätzung bezüglich der Argumentation der Anwohner*innen im ATU kann von jeder Person nachvollzogen werden, die anwesend war. Deren Brief, welcher bekanntlich zuvor allen Ratsmitgliedern zugegangen war, tat sein Übriges. Dass Sie die Rechtmäßigkeit des Beschlusses anzweifeln, unterstreicht doch lediglich Ihre Fachkompetenz, sollte das Regierungspräsidium entsprechend entscheiden.

Dass Sie sich um ein gutes Miteinander bemühen, freut mich. Wo möglich, sollte auch eine überzeugende Position des gesamten Gemeinderates vorliegen. Es ist nicht meine Absicht, den Gemeinderat weiter zu spalten, aber bevor wir diese Wunde heilen können, sollten wir zunächst den Splitter entfernen. Ein sauberer Abschluss in diesem Fall ist in meinen Augen unerlässlich und das einzige, erklärte Ziel meiner Aktion. Sie können nicht ernsthaft geglaubt haben, einerseits die Rechtmäßigkeit des Beschlusses anzweifeln zu können, andererseits dann aber keine weiteren Schritte verfolgen zu wollen, ohne dass es hier entsprechende Reaktion gibt. Ich habe meinen Wähler*innen und auch mir selbst gegenüber eine Pflicht zu erfüllen. Wenn etwas schiefläuft, dann werde ich es auch ansprechen.

Es enttäuscht mich im Gegenzug, dass sie nun scheinbar Ihren eigenen Weg verlassen haben. Auf den üblichen Vorgang einer Rechtsanfrage mit der plötzlichen Berufung auf das Redaktionsstatut zu reagieren, um mir durch den fehlenden Fraktionsstatus den Zugang zum Medium des Salacher Boten zu verweigern, trägt möglicherweise nicht unbedingt zu einem besseren Umgangsstil miteinander bei und könnte darüber hinaus von einigen vermutlich sogar als Zensur gewertet werden. 

Mit freundlichen Grüßen, 

René Niess (GeR)